@Saupreiss

Nicht wer, sondern was ist der #Staat.

Der Staat an sich ist ein abstraktes Gebilde, eine Form für die Gesellschaft.
Derzeit und das schon viel zu lange wird der Staat als Instrument zur Ausbeutung der vielen, die den Laden schmeißen, durch die wenigen, die die Macht an sich gerissen haben, missbraucht.

Erst wenn die, die den Laden schmeißen, die Macht haben - also nicht wie zurzeit in dieser an-faschisierten Pseudo-Demokratie -, kann der Staat ein guter sein.

@benny @tagesschau

Es ist offensichtlich dass ein #NSAfDverbot und #CDUverbot & #CSUverbot notwendig sein wird, denn #Merz ist #antidemokratisch und alle 3 Parteien offen #verfassungsfeindlich|e Fans der #Sabotage am #Staat!

• Und ein #Bankster wie Merz wird nur machtpolitische Spiele treiben!

*'DIE #SCHULDENBREMSE MUSS WEG!'*

• Alles andere ist #Sabotage am #Staat!

Dass #Deutschland ne #Gerontokratie ist in der #Letztwähler eine Sperrminorität darstellen ist ein Problem und muss geändert werden!

• Und nur durch #Investitionen, die mittelbar #Jobs und #Perspektiven schaffencund durch eine #Migrationspolitik die #Familien anzieht wird #Deutschland langfristig als #Staat #überleben.

Alles andere ist #Realitätsverweigerung!

Leute wie #Lindner würden auch ne #Entwicklungsabteilung bei nem #Unternehmen dicht machen um die eigenen #Boni hoch zu schauben weil 'Kosten sinken' und 'Profit geht nach oben'!

• Die #Schuldenbremse ist #KalteProgression und damit #Sabotage am #Staat!

Wir müssen aufhören #SchwarzenNullen die noch nie #Lohnarbeit zum #Mindestlohn gemacht haben, irgendwelche #Kompetenz zuzusprechen!

Die #Schuldenbremse ist #Sabotage am #Staat und gehört allein deshalb abgeschafft!

• Wir erwarten auch nicht dass Leute nen #Marathon klinisch nüchtern, ohne Essen, Wasser und Atmen rennen!

#SchuldenbremseAbschaffen - und zwar entgültig! denn anderweitig wird der #Staat zur #Unregierbarkeit sabotiert (wie unter #Brüning) und das erstärkt nur #Neonazis wie die #NSAfD!

Dazu hatte @cgpgrey@toast.ooo / @CGPGrey@mastodon.social / #CGPgrey mal nen Video gemacht.

#TLDW: Ein #Staat will #Steuereinnahmen maximieren und das geht halt langfristig nur dadurch indem das #BIP pro Kopf erhöht wird, und deshalb wird in #Infrastruktur wie #Bildung investiert!

Und ja, #Deutschland hat AAA+ #Rating und nur #Bankster wie #Merz und #Merkel vor ihm machen #Staatschulden für #Wahlgeschenke, denn günstige #Zinsen hätten es problemlos ermöglicht, zu #investieren und sogar #Schulden abzubaun.

Ist ja nicht so, als würden jene #Investitionen aus Spaß getätigt. Auch ein #Staat agiert im #Kapitalismus wie ein Unternehmen (*schiebt euch eure #DeutschlandGmbH-#Verschwrungstheorie|n sonstwo hin…):

• #Infrastruktur von bezahlter #Elternzeit über #Gesundheitsversorgung, #Kitas, #Schulen, #Unis, #Straßen, #Schiene, etc. dienen ja dazu dass der Staat #Profit macht, mittels #Steuereinnahmen!

Deshalb kostet #Schulbesuch an sich nichts und sind die #Semesterbeiträge gering.

• Genauso das #Deutschlandticket: Es erhöht #Mobilität und senkt #Kosten, was auch dem Staat gut tut.

Und ja, die #CDU ist damit #Totengräber|in dieses #Staates, weil diese sich unter #Merkel und auch #Merz verweigert, notwendige #Investitionen zu tätigen im illusorischen #Glauben dass ein "#Schuldenfrei|er #Staat" etwas gutes sei.

https://www.youtube.com/watch?v=clNpnNy180k&t=13m7s

Das dem so nicht ist können wir an *faktisch schuldenfreien Staaten wie #Russland gut sehen!

"[…] Die #Schuldenbremse ist die #Investitionsbremse schlechthin! […]"

• Prof. Dr. Peter #Bofinger (Quelle)

Und wenn der #Staat nicht in sich selbst #vertraut und #investiert, warum sollten das Dritte, egal ob #Banken oder #Individuuen tun?

• Und #Deutschland hat nur #Vertrauen als harten Faktor!

Wie von Prof. Dr. Peter #Bofinger et. al. vorhergesagt tritt genau das ein:

• Marode #Infrastruktur
• Schlechtere #Versorgung
• #Generationenungerechtigkeit
• #Investitionsstau
• #Misstrauen in den #Staat
• …

Die #Schuldenbremse dient nur dazu damit #Christofaschisten #Deutschland (wie die #USA) handlungsunfähig.und zum Spielball von #Bankster|n und #Milliardär*innen machen können.

• Deshalb gibt's auch keine #Bundesanleihen mehr für #Privatkunden!

Wenn der #Bundestag einen #Bundeshaushalt beschließt dann muss gefälligst auch ggf. notwendige #Neuverschuldung mit abgenickt werden!!

• Alles andere ist #Sabotage am #Staat!!!

@juergvollmer.ch …doch wie lange bleibt es eigen oder doch ausgehorcht?! Ich frage bloß ;)

»Daten von Threema, Proton und Co. – Schweizer Tech­firmen wehren sich gegen Ausbau des Überwachungs­staats:
Der Bundesrat will die Möglichkeiten zur Überwachung ausweiten. Anbieter wie Proton, Google Schweiz, Threema oder Tresorit müssten Daten herausgeben – was ihr Geschäftsmodell bedroht.«

https://www.tagesanzeiger.ch/datenschutz-schweizer-techfirmen-sehen-ihre-existenz-bedroht-757821172421