@HonkHase das ist gelebte #Verfassungsfeindlichkeit.
Ernsthafte Frage: Wie kann mensch diesen shice vom #BVerfG kassieren lassen?
@HonkHase das ist gelebte #Verfassungsfeindlichkeit.
Ernsthafte Frage: Wie kann mensch diesen shice vom #BVerfG kassieren lassen?
"Ich bitte nicht um eine Hintertür, ich erwarte die Vordertür!"
Damit ist alles zur #Verfassungsfeindlichkeit von "#Strafverfolgern" wie Europol gesagt!
@diekehrseite das Problem ist halt dass > 30% #Letztwähler*innen und > 20% #Neonazis dies legitimieren.
#NSAfD wie #CDU & #CSU gehören wegen #Verfassungsfeindlichkeit verboten!
Die #AfD verliert ein Verfahren nach dem anderen.
Mit jedem Urteil wird die #Verfassungsfeindlichkeit, #Gewaltbereitschaft #Verfassungsfeindlichkeit ect. juristisch bestätigt....
Aber #AfDverbotsverfahren geht nicht, weil das könnte man ja rein theoretisch verlieren
@Mirabeaulacht Und #Lidner meinte ganz erhlich man solle "[...] mehr #Milei und #Musk wagen [...]" und ich frage mich warum der Typ nicht wegen #Verfassungsfeindlichkeit in der JVA Stammheim einsitzt!
@dejan die #NSAfD gehört verboten und deren #Mitglieder wie Finanziers wegen #Verfassungsfeindlichkeit ins 8. Stock der JVA Stammheim...
@derZeitreiser nennt sich #Verfassungsfeindlichkeit.
@sixtus allein für die Ideen von #Linnemann gehört dieser wegen #Verfassungsfeindlichkeit ausm #Bundestag geworfen, und der Rest der #CDU / #CSU weil diese mangels #Parteiausschlussverfahren dessen #FaschistischeKackshice offensichtlich unterstützen!
@foyglgezang wasn das für #cyberfaschistisch|es Arschloch?
Aber schön, denn könnwa ja #CDU / #CSU & #AfD in einem Abwasch wegen #VerfassungsFeindlichkeit verbieten.
Meine Fresse, is grad mal 3 Jahre her dass die noch ne Demokratische #Partei waren.
Wie fix das alles heutzutage geht ..
@danyow Eilantrag?
Ich meine, was wäre wenn #Weidel, #Höcke & der Rest der Parteispitze wenn nicht sogar #Bundestagsfraktion der #NSAfD gemeinsam öffentlich #abhitlern?
M.a.W.:
Dass die #AfD spätestens seit #Lucke ging nicht #verboten wurde ist ein massives Problem!
Dass diese öffentlich #Holocaustleugner*innen wie #Haverbeck mit "#MeInUnGsFrEiHeIt!!111einself" verteidigen sollte doch als #Bekenntnis zur #Verfassungsfeindlichkeit reichen???
Weil #Morddrohungen durch NSAfD-Mitglieder gibt's genug aktenkundig...
@derZeitreiser +9001%
Ich erwarte dass #Neonazis wegen #Verfassungsfeindlichkeit auf Sichtkontakt geknastet werden!
Wir sehen ja auch keine Leute mit Daesh-Flaggen rumlaufen!
In ihrer unendlichen #Arroganz denkt die Mehrheit unserer #MdB dass es ihre Aufgabe ist, über die #Verfassungsfeindlichkeit der #AfD & ein #AfDVerbot zu entscheiden.
NEIN, ihr Lappen. Eure verfickte Aufgabe ist es, diesen Prozess bloß nicht mehr zu behindern und das #VerfassungsGericht endlich seine Arbeit machen zu lassen.
Also das zu tun wofür ihr gewählt wurdet.
https://www.n-tv.de/politik/Abschiebetickets-zeigen-AfD-Taktik-par-excellence-article25496575.html
.
@Kwit also offen #Verfassungsfeindlichkeit und #Arbeitsverweigerung...
notiert
@OmasgR das Problem ist dass der Staat sich verweigert wirksame Mittel wie #Parteienverbot gegen die #NSAfD umzusetzen.
Oder glauben #Merz & Co. ernsthaft dass eine #AfD-Regierung diese nicht genauso entsorgt wie #vonPapen und die #DNVP...
@impfpraesident #Verfassungsfeindlichkeit so sehr, ich will #BVerfG-Richter*innen sehen die juristische Nackenschellen verteilen!
Was kann mensch der Menschfeindlichkeit und der Hetze entgegensetzen? Wie kann mensch dazu beitragen, dass sich die Ideen für Menschenfreundlichkeit und Umweltschutz mehr verbreiten?
Bitte schreibt mir eure Ideen
gerne teilen
Die Gründung einer "Anti-Parteien-Partei-Deutschlands" (APapaD)