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#verschworungsmythos

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„mit großer Besorgnis nehmen wir die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (Drucksache 20/15035) zur Kenntnis, die sich mit der Finanzierung und vermeintlich fehlenden politischen Neutralität zivilgesellschaftlicher Organisationen befasst. […] Dabei ist im höchsten Maße beunruhigend, dass die Kleine Anfrage das Narrativ eines „tiefen Staates“ aufgreift.“
Mehr als 1700 Wissenschaftler*innen zur #kleineAnfrage der #CDU.
#Verschwörungstheorie #Politik #DePol #Verschwörungsmythos

verfassungsblog.de/offener-bri

Verfassungsblog · Offener Brief anlässlich der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen 

"Wie kommt die #Union auf diesen willkürlichen Mix aus Organisationen? Einige von ihnen wurden [...] im rechten Hetzportal „#nius“ [...] an den Pranger gestellt. Und auch in der Springer-Presse: Um ihre Vorwürfe zu untermauern, referenziert die Union [...] einen an Lächerlichkeit kaum zu überbietenden Welt-Artikel, der den rechtsextremen #Verschwörungsmythos eines „#deepstate“ ausbreitet und unterstellt, NGOs in Deutschland seien ein „Staat im Staate“."
@arnesemsrott TAZ:
taz.de/CDU-delegitimiert-NGOs/

Omas demonstrieren für Demokratie
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · CDU delegitimiert NGOs: Rechter Kulturkampf der Merz-LauchsHätte Merz ohne Omas gegen Rechts die absolute Mehrheit geholt? Das suggeriert eine CDU-Anfrage im Bundestag. Warnung: Auf den Staat ist kein Verlass.

"Das ZDF hat eine [...] Ausgabe des „ZDF Magazin Royale“ [...] kurzfristig gestoppt. Wie der „Spiegel“ berichtet, habe [die] Programmdirektorin [...] persönlich eingegriffen und die Ausstrahlung untersagt – vermutlich aus Sorgen vor erneuten Programmbeschwerden.

Die Folge habe den #Verschwörungsmythos um „Mind Control“ thematisieren sollen – eine widerlegte Theorie, die behauptet, Menschen könnten durch Missbrauch und Folter lebenslang kontrolliert werden."

welt.de/vermischtes/article254

WELT · ZDF stoppt offenbar Sendung von Jan Böhmermann vor AusstrahlungVon WELT

"Statt einer emanzipatorischen Kritik an #Islamismus, der Solidarisierung mit denjenigen, die unter dem Joch islamistischer Terrororganisationen leiden oder auch der Formulierung tatsächlicher Forderungen an die israelische Politik schieben die Aktivist*innen die Situation von LGBTIQ* in der Region vor, um die Dämonisierung von Jüdinnen*Juden und des Staates Israel zu rechtfertigen."

@BelltowerNews zum #Verschwörungsmythos des #Pinkwashing bei "Queers for Palestine":

belltower.news/pinkwashing-wer

Belltower.News · „Pinkwashing“: Wer sind eigentlich die Queers for Palestine?Seit Jahren versuchen sie immer wieder Pride-Demonstrationen zu kapern: Die Queers for Palestine. Was steckt dahinter?

"Die Vogelgrippe breitet sich aus - ebenso wie Falschmeldungen und Verschwörungserzählungen darüber. Es wird unter anderem über Impfpläne und ein brisantes Gipfeltreffen gemunkelt. Die Feindbilder sind gut bekannt."

tagesschau.de/faktenfinder/vog

tagesschau.de · Verschwörungserzählungen zur Vogelgrippe gehen viralVon Julia Kuttner

Sieht harmlos aus, diese Anfrage der 💩fd (schon vom 12.12.23), ist sie aber nicht.

Es geht um 15-Minuten-Städte und Superblocks. Die 15-Minuten-Idee ist, dass alle Menschen in einer Stadt die wichtigsten und alltäglichen Dinge innerhalb von 15 Minuten zu Fuss, per Fahrrad oder ÖPNV erreichen können.

Superblocks sind noch kompakter. Quasi absichtlich kuratierte Quartiere mit allen wichtigen Angeboten, die als Nachbarschaft oder „urbanes Dorf" wahrgenommen werden.

Diese Konzepte sollen Zeit, Nerven und Verkehr (samt Emissionen) sparen.

In rechten Kreisen kursiert der Verschwörungsmythos, durch diese Art der Stadtplanung sollten die Menschen besser kontrollierbar sein und im "Ernstfall" besser in ihren Quartieren eingeschlossen werden.

BR: 15-Minuten-Städte von der Vision zur verschwoerungstheorie

Wenn rechte Politaktivistys also nach Projekten, verantwortlichen Personen etc fragen, dann mit dem Ziel, diese als Feinde in den Fokus zu nehmen.

Merke: Nichts was sie tun oder sagen ist wirklich harmlos.

Antwort der BuReg übrigens vom 2.1.2024; weitgehend gut abgebügelt.

#15MinutenStadt #Stadtplanung #VerkehrsWende #noAFD #VerschwörungsMythos

Drs. 20/9707: Kleine Anfrage Konzepte der 15-Minuten-Stadt und des Superblocks (PDF)

📄 dserver.bundestag.de/btd/20/09…
hutt.social/@bt_drs/1127826655…

de.wikipedia.orgSuperblock (Stadtplanung) – Wikipedia