@tagesschau Artikel: "... im EU-Parlament gibt es nicht wenige Abgeordnete, die befürchten, dass die Konservativen ihre neue Mehrheit im Parlament mit den extrem rechten Kräften nutzen könnten, um das zivilgesellschaftliche Engagement beispielsweise beim Klimaschutz in den kommenden Jahren zurückzudrehen."
Da ist die #CDU und #CSU bestimmt vorn dabei.
@neuimneuland @OhWeh @abschleppgruppe Da gab's doch gerade erst eine große Empörungswelle von #CSU 
#ADAC 
#SPD 
#München gegen die versifften "Petzen" und "Denunzianten" und #wegli ...
* https://www.tz.de/muenchen/stadt/auf-verkehrssuender-ordnungsamt-falschparker-aufgepasst-online-portal-macht-jagd-93644977.html
* https://www.adac.de/autorenverzeichnis/jochen-wieler/
* https://www.merkur.de/lokales/muenchen/ordnungsamt-muenchen-online-portal-macht-jagd-auf-falschparker-verkehr-93644987.html
* https://www.xing.com/profile/Jochen_Wieler #JochenWieler
Ministerium:
Somalier wird als Zeuge zunächst geduldet
90 000 ja da zieht die #CSU den caudae ein.
Nur noch zum 
https://www.br.de/nachrichten/bayern/helfer-von-aschaffenburg-arbeit-statt-abschiebung
#Union und #SPD verhandeln weiter über eine Koalition. Ihnen muss klar sein: Dieses Land wird nichts gewinnen, wenn die Politik Beschäftigte stärker belastet. Sie halten den Laden am Laufen. 
️ Wir dulden keinen Rollback bei sozialen Rechten, macht unsere Vorsitzende Yasmin Fahimi bei Berlin direkt klar: https://www.zdf.de/play/magazine/berlin-direkt-104/berlin-direkt-vom-6-april-2025-100?staffel=2025
Mehr als 152.000 #Unterzeichner der #Petition setzen sich für den #Klimaschutz ein
Keine #Klimaschutzmilliarden für #Atomprojekte! | #WeAct:
#CDU und #CSU wollen wieder zurück zur #Atomenergie – ein #klimaschädlicher, gefährlicher Irrweg. Statt die #Energiewende konsequent voranzutreiben und einen zügigen Ausbau der #erneuerbarenEnergien sicherzustellen, plant die mutmaßliche neue #Regierungskoalition massive Investitionen in #Forschung zur #Kernfusion.
https://weact.campact.de/petitions/keine-klimaschutzmilliarden-fur-atomprojekte-1
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
@Bundesregierung Und WARUM breitet sich #FSME rasant weiter aus? Wegen der galoppierenden #Erderhitzung, dem #Klimawandel, dem ALLE #cdu #csu #fdp #spd Regierungen seit Jahrzehnten megatonnenweise weiter #Öl ins Feuer gießen.
WANN HANDELN SIE ENDLICH, #Bundesregierung?!
Ob diejenigen Zeitgenoss/innen, die aktuell einer „Rolle rückwärts“ hin zu einer #Kernkraft-Renaissance das Wort reden, dabei berücksichtigen, dass ein #Energieversorgungssystem immer weniger resilient wird, je stärker es zentralisiert ist? Dezentrale Energieversorgung durch #Photovoltaik, #Windkraft und (wo es geht) #Wasserkraft ist weniger anfällig für Zerstörungen, mögen sie natürlichen Ursprungs (Umwelteinflüsse, Erdbeben, Klimakatastrophen) oder menschengemacht sein (Krieg, Terrorismus, Cyberattecken). Die „Friedens“- oder „#Freiheitsenergien“ sind damit für uns alle sicherer und besser verfügbar als die fossilen „#Ressourcenfluch“-Energien, die überdies einen ständigen Wohlstandsexport erfordern - im konkreten Fall zu den Lieferanten von Öl, Gas und Uran, nämlich den Ölscheichs und Putin. Die #Ukraine hat dies schmerzlich erleben/erleiden müssen und ist gerade dabei, mitten im ihr von Putins Russland aufgezwungenen Krieg umzusteuern und ihre Energieversorgung zu dezentralisieren, um ihre Anfälligkeit gegenüber den täglichen Zerstörungen ihrer Energieinfrastruktur zu verringern.
Sollten wir in Deutschland etwa abwarten, bis auch uns ein solches Verhalten durch irgendwelche durchgeknallten Totalitären aufgezwungen wird? Sollten wir nicht besser, wenn noch Zeit dafür ist, diese Energiewende kraftvoll voranbringen und die oben erwähnte „Rolle rückwärts“ vermeiden?
Übrigens: diejenigen, die von den Ressourcenfluch-Energien am meisten profitieren, sind interessanterweise gerade die erwähnten Totalitären! Zufall? - oder hat es vielleicht doch System, dass gerade die Verfechter der Rückkehr zur Kernkraft und der Vergötterung der Fossilmobilität aus dem „Auffangbecken für Dorftrottel“ (#AfD) kommen, dessen Vordenkern von Höcke über Weidel, Gauland, Krah bis hin zu „Storchentrixi“ eine große Nähe zu Putins Russland nachgesagt wird - bis hin zur erhärteten Vermutung, dass dort eine „5. Kolonne“ des russischen Kriegstreibers und Finanziers dieser unappetitlichen Partei beheimatet ist.
Die #Union, deren Wesenskern einmal aus der Ablehnung der totalitären Naziherrschaft entstanden ist, sollte darauf achten, dass sie nun nicht den „Blaubraunen“ und deren Kernkraftvergötterung auf den Leim kriecht und ihre aus der Sozialen Marktwirtschaft, dem christlichen Menschenbild und der Idee der „Bewahrung der Schöpfung“ hervorgegangene DNA verleugnet!
https://www.europesays.com/de/12950/ SPD macht beim Asyl Druck auf die Union #100196356 #100312362 #AfD #Albanien #Asyl #Berlin #Bundesebene #Bundestagswahl #CDU #CSU #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #GiorgiaMeloni #Headlines #Hessen #innenministerium #Italien #Koalitionsverhandlung #Koalitionsvertrag #Nachrichten #News #RedaktionsNetzwerkDeutschland #Rhein #SaskiaEsken #Schlagzeilen #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Wahlkampf
@rahmstorf war/ist das nicht eines der #Kernkompetenzen der #cdu / #csu ...... Steuergelder verbrennen ...... ist ja schließlich nicht das eigene Geld ....... </sarkasmus>
Die #CSU wie man die kennt
Ahmed Mohamed Odowaa: Held von #Aschaffenburg soll Deutschland verlassen
https://taz.de/Ahmed-Mohamed-Odowaa/!6077464/
#news
#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! - #Online-Petition
Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
https://www.openpetition.de/petition/online/ifg-retten-keine-koalition-ohne-informationsfreiheit
@tinoeberl
Die Notwendigkeit zum Handeln kommt erst, wenn Bodensee und Rhein trocken liegen.
Derweil baut man eben an Autobahnen, versiegelte Backöfenfläche aka Plätze in die Innenstädte und duldet Fichtenwälder, legt keine Wasserspeicher an, ruft nicht zum Wassersparen auf. Die Ampel letztes Jahr aber auch schon nicht.
