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#grundrechte

16 Beiträge15 Beteiligte0 Beiträge heute
Fortgeführter Thread
Öffentlich
Karl Theodor

😎 🙏 👯 #WEEDMoB dieontogenetischeseite.de/Epig

#WEEDMoB +++ WER geht mit mir vor das #Bundesverfassungsgericht und vor den #Menschenrechtsgerichtshof?

+++ WER 😎 startet mit mir ein #Crowdfunding, um diese Aktionen zu finanzieren und öffentlichkeitswirksam zu einer besseren interdisziplinären Betrachtung der Thematik beizutragen?

+++ WER KANN MIR HELFEN? +++

Hintergrundinfos die wir gerne vor Gericht auf Evidenz prüfen lassen möchten. Screenshot 08.04.2025
Bundesverfassungsgericht Merkblatt zur Verfassungsbeschwerde - Screenshot 08.04.2025
#Cannabis#DHV#DUH
Öffentlich
Andy S. Evers

#CDUShitShow
Verschlüsselte Kommunikation: Breite Ablehnung für „skandalösen“ Hintertüren-Vorschlag der #Union

Union will in der #Koalition mit der #SPD #Messenger und Co. zur #Entschlüsselung und Weitergabe von Kommunikationsinhalten verpflichten. Digital-, Menschenrechts-, Umwelt- und Journalistenorganisationen halten das für „unverhältnismäßig“ und einen „tiefen Eingriff“ in die #Grundrechte mit gravierenden Folgen für die nationale Sicherheit und die #Demokratie. netzpolitik.org/2025/verschlue

netzpolitik.org · Verschlüsselte Kommunikation: Breite Ablehnung für „skandalösen“ Hintertüren-Vorschlag der UnionDie Union will in der Koalition mit der SPD Messenger und Co. zur Entschlüsselung und Weitergabe von Kommunikationsinhalten verpflichten. Digital-, Menschenrechts-, Umwelt- und Journalistenorganisationen halten das für „unverhältnismäßig“ und einen „tiefen Eingriff“ in die Grundrechte mit gravierenden Folgen für die nationale Sicherheit und die Demokratie.
Öffentlich
DER SPIEGEL | inoffiziell
Kontingente für Geflüchtete statt individuelles Asylrecht: So hat es Bamf-Chef Hans-Eckhard Sommer gefordert. Doch was ist der Unterschied – und lässt sich das System einfach ändern? Antworten auf die wichtigsten Fragen.#AsylrechtinDeutschland #Grundrechte #Flüchtlinge #BamfBundesamtfürMigrationundFlüchtlinge #SPIEGELNEO
Kontingente versus individuelles Recht: Darum geht es in der Asyldebatte
DER SPIEGEL · Kontingente versus individuelles Recht: Darum geht es in der AsyldebatteVon Frauke Böger
Öffentlich
Freiheitsrechte.org - GFF

Rechtsextreme Aussagen in Chats, Körperverletzung im Amt, Sexismus am Arbeitsplatz. Immer wieder kommt es bei der #Polizei zu Skandalen, die unsere #Grundrechte verletzen. Wie können Polizist*innen Fehlverhalten melden? Ein Gespräch über #Whistleblowing in der Polizei. Überall wo es Podcasts gibt 🎧

Abonniere den Podcast #Grundgesetzlich und höre spannende Gespräche über die grundrechtlichen Vorgaben für #Bürgergeld, #Organspende und #Schwangerschaftsabbrüche. grundgesetzlich.org/podcast/

Fortgeführter Thread
Öffentlich
Karl Theodor

DARAN arbeite ich zur Zeit - need help 😎 🙏 😀 bundesverfassungsgericht.de/Sh
Jeder kann #Verfassungsbeschwerde mit der Behauptung erheben, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner #Grundrechte oder in einem seiner in Art. 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103, 104 GG enthaltenen Rechte verletzt zu sein
(Art. 94 Abs. 1 Nr. 4 a GG).
Das #Bundesverfassungsgericht kann die #Verfassungswidrigkeit eines Aktes der öffentlichen Gewalt feststellen, ... #Cannabis #CarmenWegge #Bayern #Hanfgeschichten #Demokratie

Screenshot 03.04.2025 Internet Bundesverfassungsgericht PDF Drucksache Informationen zur Verfassungsbeschwerde https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/merkblatt.pdf?__blob=publicationFile&v=9
Öffentlich
Verfassungklage@troet.cafe

#Verschlüsselte #Kommunikation:

Breite Ablehnung für „skandalösen“ Hintertüren-Vorschlag der #Union

Die #Union will in der #Koalition mit der #SPD Messenger und Co. zur #Entschlüsselung und Weitergabe von #Kommunikationsinhalten verpflichten. #Digital-, #Menschenrechts-, #Umwelt- und #Journalistenorganisationen halten das für „unverhältnismäßig“ und einen „tiefen Eingriff“ in die #Grundrechte mit gravierenden Folgen für die nationale #Sicherheit und die #Demokratie.

netzpolitik.org/2025/verschlue

netzpolitik.org · Verschlüsselte Kommunikation: Breite Ablehnung für „skandalösen“ Hintertüren-Vorschlag der UnionDie Union will in der Koalition mit der SPD Messenger und Co. zur Entschlüsselung und Weitergabe von Kommunikationsinhalten verpflichten. Digital-, Menschenrechts-, Umwelt- und Journalistenorganisationen halten das für „unverhältnismäßig“ und einen „tiefen Eingriff“ in die Grundrechte mit gravierenden Folgen für die nationale Sicherheit und die Demokratie.
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