" #CDU-Chef Friedrich #Merz wirbt vor dem geplanten Start der schwarz-roten #Koalition für #Zuversicht und das künftige #Regierungsprogramm.
Das Regierungsprogramm:
" Frei kündigt #Einschnitte bei #Rente und #Gesundheit an "
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Bin jetzt schon voller Zuversicht. 
Der #Koalitionsvertrag ist voll mit #katastrophalem #Technikglauben
Der #Koalitionsvertrag steht und entblößt einen erschreckenden Blick auf Digitales: KI als Allheilmittel, Datenschutz als Störfaktor. Falk Steiner kommentiert.
Die #Koalition steht – und die beiden Fraktionen, die nun also die Koalition bilden werden, sind digitalpolitisch ganz ähnlich aufgestellt: Digitaltechnik ist für die Sicherheit und für die Wirtschaft da.
„Der #Koalitionsvertrag ist voll mit katastrophalem Technikglauben” –
Der Koalitionsvertrag steht und entblößt einen erschreckenden Blick auf Digitales: #KI als Allheilmittel, #Datenschutz als Störfaktor. Falk Steiner kommentiert.
https://www.europesays.com/2007944/ Melnyks Forderung an Merz: 150 Taurus zügig liefern – Nachrichten aus Deutschland #bundesregierung #deutschland #germany #koalition #Konflikte #Krieg #Meldung #Nachrichten #partei #Politik #russland #Ukraine #Waffen
Nur mal so am Rande...
Guten Morgen zusammen 
️
Habt einen schönen Samstag 
#ARDundZDF
#CDUistüberall
#noCDU_CSU
#Koalition
#ruckschrittskoalition
#allessollsobleibenwieesimmerschonwar
#nichtalletassenimschrank
https://www.europesays.com/de/42924/ Naher Osten: USA ziehen mehr als die Hälfte ihrer Truppen in Syrien ab #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #DonaldTrump #Headlines #Irak #IS #Koalition #Nachrichten #NaherOsten #News #Politik #Schlagzeilen #Syrien #UnitedStates #UnitedStatesOfAmerica #US #USMilitär #USA #VereinigteStaaten #VereinigteStaatenVonAmerika
Was soll eigentlich dieser "#kleiko"- Quatsch: wir haben, wie früher auch fast durchgehend, eine #Koalition...
https://www.europesays.com/de/42581/ Koalitionsvertrag: Wird die 4-Tage-Woche bald Realität in Deutschland? – Euronews.com #Arbeiter #Arbeitsbedingungen #Arbeitszeit #Deutschland #Germany #Headlines #Koalition #Nachrichten #News #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
Weshalb hören wir fast nur von Leuten in der #Union, die die Partei hart nach rechts ausrichten wollen? Wo sind alle anderen geblieben? Ja, es gibt vereinzelte Kritik aus den eigenen Reihen, aber sie ist selten und auffällig leise. Wohin sind all die Liberalen der Ära #Merkel verschwunden? Der Arbeitnehmerflügel? Die Anhängerschaft der christlichen Soziallehre? Der Wahlkampf ist vorbei, es ist nicht mehr nötig den Mund zu halten!
Die schwarz-rote #Koalition hat sich vorgenommen, die Strompreise zu senken. Doch das „Wie“ ist noch mit vielen Fragezeichen verbunden. Und gerade der Plan, Gaskraftwerke zur Preisstabilisierung einzusetzen, könnte nach hinten losgehen. Mehr erfahrt ihr in diesem #Podcast: https://plus.rtl.de/podcast/wieder-was-gelernt-der-ntv-podcast-d0uld2aqwi6dt/neue-folge
Gemessen an den Erwartungen ist das alles in Ordnung.
Gemessen am Notwendigen ist es eher eine Katastrophe.
#schwarzrot #Blackrot #Koalition
https://blog.till-westermayer.de/index.php/2025/04/17/das-spd-dilemma/
«Jermak, Sybiha und Umjerow kommen zu Gesprächen in Paris an: Mit wem sie sich treffen werden»
"Die damalige Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD versprach, gefährdete Personen aufzunehmen." (Zeit)
Der Schutz wurde 2021 von der SPD/CDU #Koalition beschlossen.
#Kretschmer forderte schon April 23 den Vertragsbruch.
Zwischen Hetzern von #CDU und #AfD gibt es keinen Unterschied. Die #Merz #Bundesrepublik bedeutet #Vertragsbruch und #Menschenrechtsverletzung.
https://www.hrw.org/news/2025/01/16/afghanistan-taliban-repression-deepens
Zeit: Überblick
https://www.zeit.de/politik/2025-04/afghanistan-bundesaufnahmeprogramm-ortskraefte-bundeswehr-faq
Kretschmer 2023
https://www.tagesschau.de/inland/kretschmer-ortskraefte-afghanistan-101.html
https://www.europesays.com/de/38407/ Neue Bundesregierung: Mitgliedervotum der Berliner CDU zum Koalitionsvertrag endet #AktuelleNachrichtenAusBerlin #AktuelleNewsAusBerlin #Berlin #BerlinNews #Bundesregierung #CDU #DeutscherBundestag #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #KaiWegner #Koalition #Koalitionsvertrag #Mitgliederumfrage #Mitgliedervotum #NachrichtenAusBerlin #NeueBundesregierung #News #NewsAusBerlin #SPD
"#Gemeinnützigkeit vereinfachen" darf nicht heißen, dass die neue #Koalition zivilgesellschaftlichen Organisationen die Gemeinnützigkeit entzieht. #Demokratie braucht #zivilgesellschaft https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/
Ich finde die #blackrott #Koalition bekommt das #Wahlprogramm der #Grünen ganz gut umgesetzt, was meint ihr? // @Fellingshaeuser
Kretschmer: Menschen bei Wehrdienst-Debatte mehr einbeziehen https://www.diesachsen.de/politik/kretschmer-menschen-bei-wehrdienst-debatte-mehr-einbeziehen-3010562?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verteidigung #Sachsen #Bundesregierung #Koalition #Dresden
@Claudina @rahmstorf Nach "Wettlauf" sieht das, was die #Koalition an Maßnahmen gegen den #Klimawandel zu tun gedenkt, aber gar nicht aus.
Und Maßnahmen gegen den Klimawandel beginnen beim #afd_verbot_jetzt, weil die #noafd ihn leugnet. Leider befeuern #ZDF und #ARD mit ihren #Talkshows diese Partei. #Klimaschutz sieht anders aus.
Vom Vertreter der #CSU, einem Spitzenpolitiker aus Franken, werde sogar die nachträgliche Streichung des Begriffs gefordert: »Präambel« klinge in seinem Dialekt so, als wäre die neue #Koalition lediglich das Vorspiel zu einer neuerlichen #Ampelkoalition »Die Ambel« müsse »weg«, andernfalls könne die #CSU nicht in die Regierung eintreten.
Unglaublich, wieviele Deppen in #deutschland als #politiker unterwegs sind.
@DerKlimablog Schöne #ostern @cdu ! Und pass gut auf die #tassenimschrank auf, Herr #merz ! #cdu #spd #klima #klimakatastrophe #koalition #kleiko
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