Fridays for Future Bochum: "3/3 Fraktionszwang Hendrik B…" - ruhr.social

Frühere Suchanfragen

Suchoptionen

Nur verfügbar, wenn angemeldet.

Fridays for Future Bochum @fridaysforfuturebochum

Wir haben den Bochumer Bundestags-Kandidat*innen sechs Fragen gestellt. In der vierten Frage geht es um den Fraktionszwang

#Bochum #Herne #Klima #Fraktionszwang #Klimagerechtigkeit #FridaysForFuture

1/3

Sechs Fragen an die Bochumer Bundestags-Kandidat*innen (4/6)

Am 26.4.2024 hat der Bundestag beschlossen, das Klimaschutzgesetz aufzuweichen und unter Anderem die Verbindlichkeit der Sektorziele zu streichen. Angenommen, Ihre Fraktion würde im nächsten Bundestag eine vergleichbare Änderung zu unterstützen. Wie würden Sie in einem solchen Fall abstimmen?

Am 14.2. ist Klimastreik.

Wir möchten euch mit den Antworten nicht alleine lassen, sondern hier noch ein Paar Fragen mitgeben, die ihr euch beim lesen der Antworten hier und in den anderen Posts stellen könnt:

Welche Politiker*innen lassen ein echtes Interesse an der Lösung des beschrieben Problems erkennen und welche nicht?

Traut Ihr den genannten Ansätzen zu, einen relevanten Beitrag zur Lösung des jeweiligen Problems zu leisten?

Wo werden inhaltsleere Begriffe benutzt, die je nach politischer Überzeugung anders interpretiert werden können?

Wo wird von der Frage abgelenkt, in dem etwas ohne Bezug zu der Frage vorgeschlagen wird?

Wo gibt es Strohmann-Argumente, d.h., wo werden Positionen angegriffen, die in der Frage gar nicht vorkommen?

Wo ist der Beste der Maßstab für alle, sodass mehr erreicht wird - und wo der Schlechteste, damit weniger erreicht wird?

Fridays for Future Bochum @fridaysforfuturebochum@ruhr.social

3/3

Fraktionszwang

Hendrik Bollmann
(SPD - Herne/Bochum II)

“Ich bin dafür, dass die Sektorziele wieder eingeführt werden. Anhand der Ziele lassen sich Maßnahmen zum Klimaschutz klarer strukturieren.
Wie ich mich entscheiden würde, kann ich ohne einen konkreten Kontext nicht sagen.”

Fraktionszwang

Serdar Yüksel
(SPD - Bochum I)

“Im Falle einer Aufweichung des Klimaschutzgesetzes würde ich gegen eine solche Änderung stimmen. Es ist wichtig, dass die Klimaziele verbindlich sind und konsequent umgesetzt werden, um die Erderhitzung einzudämmen, sonst taugen wir auch nicht als Vorbild und Motivatior für andere Länder.“

Fraktionszwang

Moritz Ritterswürden
(FDP - Herne/Bochum II)

“Das Klimaschutzgesetz wurde nicht aufgeweicht! Der Tonne CO2 ist es vollkommen egal ob sie im Verkehrsbereich oder im Energiebereich eingespart wird ein flexibles Ziel statt starrer Sektorvorgaben ist somit überaus sinnvoll.”

Fraktionszwang

Anna di Bari
(Bündnis 90/Die Grünen - Herne/Bochum II)

“Die Sichtweise, dass durch die Deckungsfähigkeit der Sektorziele das Klimaschutzgesetz aufgeweicht wird, teile ich nicht. Deutschland hat 2024 erstmals seine Klimaziele eingehalten. Sicherlich wäre es wünschenswert, dass insbesondere der Gebäude- und Verkehrssektor schneller in der Einsparung klimaschädlicher Treibhausgase wären. In Zeiten, in denen sich global autoritäre und klimawandel-leugnende Kräfte durchsetzen, ist es für mich jedoch unabdingbar, dass in demokratischen Koalitionen Kompromisse gefunden werden, die den Weg zum Gesamtziel nicht versperren – auch, wenn diese als Teil einer Koalition schmerzhaft sind.
Unterm Strich zählt fürs Klima, dass wir das Gesamtziel einhalten. Ich würde mit meinem Abstimmungsverhalten immer dazu beitragen, dass das Gesamtziel und die Zwischenziele der Bundesrepublik erreicht werden, auch wenn dafür Justierungen des Klimagesetzes notwendig sind oder werden.“

01. Feb. 2025, 17:54··Mastodon for Android

1Mal geteilt·1Mal favorisiert

Zum Hochladen hereinziehen