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#schuldenbremse

10 Beiträge10 Beteiligte0 Beiträge heute
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Rene

@peterjelinek
Es ist doch genauso wie bei den Themen #schuldenbremse #heizungsgesetz #Kernkraft und anderen. Die meisten in der Union wissen, dass sie Unsinn reden, es geht aber ausschließlich darum, den politischen Gegner etwas entgegen zu setzen.
Wie sinnvoll und wahr das ist, ist egal, weil ein großer Teil der Wählerschaft sowie nicht weiß, worum es geht und auch nicht bereit ist, sich eingehender zu informieren.

Nach der Wahl dreht man dann das Fähnchen in dem Wind.. so wie sie es eben gerade machen

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geminikrokette

@avatter Aktuell sind #cdu-Wähler halt angepisst, weil #Merz für Änderungen der #Schuldenbremse und in den #Koalitionsverhandlungen viele konservative Positionen aufgeben musste - da sind 4,5 Prozentpunkte fast noch gnädig.
Ich fürchte nur der fertige Koaltionsvertrag wird inhaltlich nicht ausreichen, um die Ursachen für die Wahl der blauen #Faschisten zu beseitigen. Von den personellen Besetzungen der Ministerposten ganz zu schweigen...

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MarioSchalkeFan19

@hart Das sind die #Schuldenbremse Fetischisten, die wütend auf #Merz sind, weil er nicht nur fürs Militär sondern auch für die Infrastruktur und Klima Schulden machen will. Die laufen jetzt zur #noAfD über, weil sie ihnen verspricht, weiter an der Bremse festzuhalten. Und warum macht die AfD das? Dazu hat Lee Atwater, ehemaliger Berate von Ronald Reagan und George H. W. Bush, mal was sehr interessantes gesagt: youtu.be/X_8E3ENrKrQ?si=b4Zh48

youtu.be- YouTubeAuf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.
Öffentlich *
Christoph Brodesser :mastodon:

Es rächt sich nun, dass etliche Protagonisten der Union - nicht zuletzt auch #Merz selbst - die #Schuldenbremse in der Vergangenheit in Nibelungentreue zur marktradikalen #FDP zu einem „quasi-religiösen Ereignis“ gemacht haben, obwohl sie mit der Kern-Programmatik der #CDU kaum etwas zu tun hat. Die CDU steht für Soziale Marktwirtschaft, für Erhaltung der Schöpfung und für die europäische Einigung; der „finanzwirtschaftliche Kram“ ist eher schmückendes Beiwerk. n-tv.de/politik/Arger-in-der-U

n-tv NACHRICHTEN · Droht der nächste Schock?: Ärger in der Union wird immer lauterVon Volker Petersen
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ntv Nachrichten - inoffiziell
Wie viel CDU und CSU steckt in Schwarz-Rot? Das fragen sich viele Mitglieder und Wähler. Der Frust an der Basis ist groß - und damit wächst auch der Druck auf Merz, eigene Forderungen in der Migrations- oder Steuerpolitik durchzusetzen. Doch die nächste Enttäuschung droht.#Politik #FriedrichMerz #CDU #CSU #SPD #Steuererhöhung #Migration #Schuldenbremse #Sondervermögen #Umfragen
Droht der nächste Schock?: Ärger in der Union wird immer lauter
n-tv NACHRICHTEN · Droht der nächste Schock?: Ärger in der Union wird immer lauterVon Volker Petersen
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🍀 Egghat НетBойне 🍀

DER SPIEGEL: Bundesbank: Schulden-Quote in Deutschland 2024 leicht gesunken spiegel.de/wirtschaft/bundesba
Plus 57 Mrd. € auf 2,69 Billionen €. Uharg, #Schuldenbremse oder Weltuntergang!1!!elf!
Wait, what? Von 62,9% auf 62,5% des BIPs GESUNKEN?
Da schau an ;)

DER SPIEGEL · Zahlen der Bundesbank: Deutschlands Schuldenquote ist im Vorjahr leicht gesunkenVon DER SPIEGEL
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DGB Niedersachsen

Im März sind in #Niedersachsen 276.641 Menschen arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Vorjahresmonat sind das 13.798 Arbeitslose mehr (+5,2 %). Die anhaltende Krise schlägt voll auf den #Arbeitsmarkt durch:

Unser Vorsitzender Mehrdad Payandeh: „Die wachsende Zahl der Arbeitslosen ist besorgniserregend und macht klar, dass die Politik handeln muss. Die Reform der #Schuldenbremse und die Aufnahme von Milliarden für #Infrastruktur waren überfällig und sind absolut richtig!“

5,2% mehr Arbeitslose in Niedersachsen. Eine flächendeckende Investitionsoffensive ist der beste Beitrag zum Abbau der Arbeitslosigkeit. Denn von nichts kommt nichts! Mehrdad Payandeh, DGB-Vorsitzender Niedersachsen
#DGB#Gewerkschaft
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dzwoelfer

Zeit für eine Steuer auf Zucker: >>[...] Der kontinuierliche Anstieg der Adipositasprävalenz zwischen 2003 und 2023 zeigt, dass bisherige Maßnahmen zur Prävention der Adipositasentstehung unzureichend waren. Es ist daher zwingend notwendig, nicht nur eine Verhaltensänderung des Individuums zu adressieren, sondern auch bevölkerungsweite Maßnahmen zur Verhältnisprävention umzusetzen.[..]<< rki.de/DE/Aktuelles/Publikatio
#Bundeshaushalt #Schuldenberg #Schuldenbremse #Einnahmen #publichealth @d_zwoelfer

www.rki.deVerbreitung von Adipositas und Rauchen bei Erwachsenen in Deutschland – Entwicklung von 2003 bis 2023Abstract: Hintergrund: Nicht-übertragbare Erkrankungen stellen aus Public-Health-Sicht eine enorme Herausforderung dar. Zu den wichtigsten Risikofaktoren für deren Entstehung zählen Adipositas und Rauchen. Zu ihrer Prävention existieren neben der individuellen Verhaltensänderung effektive gesundheitspolitische Maßnahmen der Verhältnisprävention, die darauf abzielen, gesundheitsfördernde Rahmenbedingungen für die Bevölkerung zu schaffen. Ziel der vorliegenden Arbeit ist die Analyse zeitlicher Trends der Adipositas- und der Rauchprävalenz sowie deren Einordnung vor dem Hintergrund bereits ergriffener gesundheitspolitischer Maßnahmen zur Verhältnisprävention. Methode: Untersucht wurden die Adipositas- und Rauchprävalenz der letzten 20 Jahre basierend auf Daten der telefonischen Gesundheitssurveys und der Befragungsstudie Gesundheit in Deutschland aktuell des Robert Koch-Instituts. Ergebnisse: Zwischen 2003 und 2023 stieg die Adipositasprävalenz von 12,2 % auf 19,7 % über alle Alters-, Geschlechts- und Bildungsgruppen hinweg an. Die Rauchprävalenz sank von 32,1 % auf 28,8 %, vor allem bei Jüngeren und in der hohen Bildungsgruppe, stagnierte jedoch zuletzt. Schlussfolgerungen: Der kontinuierliche Anstieg der Adipositasprävalenz zwischen 2003 und 2023 zeigt, dass bisherige Maßnahmen zur Prävention der Adipositasentstehung unzureichend waren. Es ist daher zwingend notwendig, nicht nur eine Verhaltensänderung des Individuums zu adressieren, sondern auch bevölkerungsweite Maßnahmen zur Verhältnisprävention umzusetzen. Zur weiteren Reduktion des Tabakkonsums bedarf es einer konsequenteren Umsetzung gesetzlicher Maßnahmen.
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