In MiMa redet gerade Ph. #Amthor.
Es ist wie so oft: So jemanden im O-Ton zu ertragen, ist noch schlimmer als wenn man liest, was er von sich gibt. (Das Wort "sagen" lasse ich mal weg.) "Inhalt": Der #Wahlbetrug der #CDU bzgl #Schuldenbremse, wobei er schon wieder lügt, indem er sagt, ihr Wahlversprechen sei keine Lüge gewesen. 
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#wahlbetrug
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Faktencheck
Hat #Merz mit dem #Sondervermögen die Wähler getäuscht?
Die von #Union und #SPD vereinbarten Milliardenschulden hat viele Wähler verwundert. Hatte #CDU -Chef Friedrich Merz im Wahlkampf nicht immer gesagt, an der #Schuldenbremse wird nicht gerüttelt? Hat Merz die Wähler getäuscht? War das #Wahlbetrug , wie ihm nun von vielen Seiten vorgeworfen wird? Ein Faktencheck.
>> Krusi:
Na ja, es war kein Wahlbetrug. Er hat nur seine Wähler belogen. Ist nichts Neues in #Deutschland , das machen schon sehr lange nahezu alle Parteien. Auch Merkel, Schröder, Kohl etc. haben das schon so gemacht. Ist wohl deutsche Tradition. Und für was waren nun nochmal die vorgezogenen Neuwahlen gut?
Ach ja, klar. Genau das macht dann wohl die #AFD wieder stärker. Sie werden Deutschland irgendwann regieren, vielleicht schon beim nächsten Mal.
Man muss nur mal in die #USA schauen. Man kann von Trumps Politik halten, was man will, aber eines muss man ihm lassen: Gewinnt er, setzt er nach der Wahl so viel er nur kann von dem um, was er vor der Wahl gesagt hat.
Davon sind Europas Politiker dann jedes Mal schockiert. <<
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/merz-schuldenbremse-kein-wahlbetrug-100.html
MDR · Faktencheck: Hat Merz mit dem Sondervermögen die Wähler getäuscht?
Nächstes Wahlversprechen kippt! Streitpunkt Migration: Merz' Fünf-Punkte-Plan in Gefahr.
#politik #news #merz #koalitionsverhandlungen #deutschland #spd #cdu #migration #5punkteplan #wahlbetrug
https://dndnetz.blogspot.com/2025/03/streitpunkt-migration-merz-funf-punkte.html
dndnetz.blogspot.comStreitpunkt Migration: Merz' Fünf-Punkte-Plan in GefahrDND News - Nachrichten aus Politik, Europa, USA, Nato, EU, Deutschland, Aktuelles, Breaking-News, Pressemeldungen, Blogs, Mastodon, IT, AI
Der neue #Bundestag setzt sich durch #Wahlbetrug zusammen. Hier das wahre Endergebnis:
#AfD 83%
#BSW 82.9999%
#Gruene - 230%
Alle anderen Parteien erhielten so wenig Stimmen, dass diese selbst mit Lupe nicht zählbar waren.
#Putin #Trump und #Honecker erhielten ein Direktmandat 
Was für die #fickdenplaneten der Skandal um die #offeneFeldschlacht, was für #scholz #cumex, ist für #merz sein #wahlbetrug hinsichtlich der #schuldenbremse
Aber ich vermute die #niemehrcducsu Wähler:innen stört das noch nicht mal, sondern sie glauben gerne die weiteren Lügen von der "veränderten Situation"
Nach der Bundestagswahl 2025 stehen Vorwürfen des Wahlbetrugs im Raum, insbesondere gegen Friedrich Merz.
Merz wird vorgeworfen, mit der alten Bundestagsmehrheit eine Aufweichung der Schuldenbremse durchsetzen, was als "kalter Schulden-Putsch" kritisiert wird. Die AfD und andere Oppositionsparteien reichten Klagen ein, was die politische Landschaft weiter polarisierte.
https://dndnetz.blogspot.com/2025/03/der-wahlbetrug-ein-bericht-uber-die.html
dndnetz.blogspot.comDer Wahlbetrug. Ein Bericht über die Abkehr der Schuldenbremse durch Friedrich MerzDND Nachrichten, News und Nachrichten, Themen: Politik, Europa, USA, Nato, EU, Deutschland, Aktuelles, Breaking-News, Pressemeldungen, Blogs, Mastodon
Jetzt kommt die hochrichterliche Entscheidung des #Bundesverfassungsgerichtes über die Abstimmung des alten 20. Bundestages.
Aber es ist eben keine politische, es ist eine rein verfassungsgemäße, also juristische Entscheidung.
Politisch ist das Vorgehen der #Union und #sPD MIT Unterstützung der #Grünen absolut zu verachten.
#Sondervermögen
#BlancoScheck
#cdU #csU #sPD
#Wahlbetrug
#Wahllüge
www.bundesverfassungsgericht.deBeschluss vom 13. März 2025Erfolglose Anträge gegen Einberufung des alten Bundestages vor Zusammentritt des neu gewählten Bundestages
"Merz ist als Kanzler schon gescheitert, bevor er überhaupt gestartet ist. Er hat Vertrauen verspielt, er hat die Wähler*innen wissentlich belogen und seine Union stand hinter ihm."
Christoph Bautz
#Merz #CDU #CSU #Union #Wahlbetrug #Schuldenbremse #Schulden #Sondervermögen
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Friedrich Merz: Robert Habeck hoch drei
"Politikwechsel, Richtungswahl: CDU-Chef Merz bricht schamlos sein Wort – und hält es zugleich: Mehr Staat war nie. Die Verteidigungsmilliarden? Überfällig. Die Infrastrukturmilliarden? Nun mal langsam. Die Grünen sollten sich verweigern."
Eine Kolumne.
Dieter #Schnaas
"Weil ihnen die Sache und das Land wichtiger sind als die nachtretende Zorngeste und der parteipolitische Augenblicksvorteil. Weil sie politikstilistisch seit zwei, drei Jahren die letzte bürgerliche Werte-Partei in diesem Land repräsentieren. Und weil jeder einzelne führende Vertreter dieser Partei inzwischen über mehr politischen Anstand und Integrität, über mehr Aufrichtigkeit und Taktgefühl verfügt als alle führenden Exponenten der Union zusammen."
Eine deutliche Abrechnung mit Friedrich #Merz, oder wie ich es nannte:
Der größte #Wahlbetrug der bundesdeutschen Geschichte!
www.wiwo.deWirtschaftsWoche
#Rohöl: #Trump trocknet Venezuelas wichtigste Geldquelle aus. Und wirft #Maduro #Wahlbetrug vor, dabei war seine Wahl mit Hilfe von #Musk wohl irregulärer als die in #Venezuela.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/roh%C3%B6l-trump-trocknet-venezuelas-wichtigste-geldquelle-aus/ar-AA1AzfI5?ocid=socialshare
www.msn.comMSN
Das #Sondierungspapier ist ein Offenbarungseid einer seit den Nullerjahren nicht mehr sozialdemokratischen #sPD. Geschrieben und erdacht von der #Union, mit großzügiger Unterstützung der zur Verfügung gestellten Vorlagen der 
fD und Lobbyisten.
#Kaltland #Neoliberalismus #Faschismus #Merz #cdU #csU #Wählertäuschung #Wahlbetrug
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20250308_Sondierungspapier_CDU_CSU_SPD.pdf
„Müssen Kompromisse schließen“: Frei räumt Abweichen von Wahlversprechen der Union ein
Die Wählerinnen und Wähler hätten die Union bei der Bundestagswahl „bedauerlicherweise nicht mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet“, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Donnerstag im ZDF.
Da lache ich mich langsam kaputt. Rein gar nichts mehr von dem, was jetzt beschlossen werden soll, ist auf dem Mist der CxU gewachsen.
Der Tagesspiegel · „Müssen Kompromisse schließen“: Frei räumt Abweichen von Wahlversprechen der Union ein
Fortgeführter Thread
Gott 
aka God @MikiGermany.x schrieb
'Ich kriege immer einen Kotzreiz wenn ich diese Frau reden höre, geht es euch auch so?
#fckafd #Bundestagswahl2025
#Wahlbetrug #Hochrechnungen #Stimmen #Linke #Hochrechnung #SPD #Merz #Weidel #Habeck
'
5 % - die #Demokratie funktioniert, die #AltParteien haben abgewirtschaftet, wir sind die neue Friedensmacht im #Bundestag an der niemand vorbeikommt 
4,972 % - #Wahlbetrug, rumänische Verhältnissse, 1elf36cs42yb522co 
t-online · BSW: Wagenknecht-Partei scheitert ganz knapp – nun steht ein Verdacht im RaumDem BSW fehlen offenbar lediglich 13.435 Stimmen zum Einzug in den Bundestag. Erste Stimmen zweifeln die Rechtmäßigkeit der gesamten Wahl an. Aber was ist dran?
Alice #Weidel ließ im #ZDF Interview verlauten, dass eine Koalition der von Friedrich #Merz geführten #Union mit #SPD und #Grüne #Wahlbetrug sei. Gleichzeitig streckt sie nach eigener Aussage die Hand aus und wäre für eine Koalition mit der #CDU/ #CSU bereit, obwohl sie die Union zuvor als Betrüger bezeichnet hat - was scheinbar nach ihrem Weltbild nur dann zutrifft, wenn die AfD nicht an der Regierung beteiligt wird. Die #AfD inszeniert sich erneut als die "Stimme des Volkes", obwohl knapp 80% der Wählys sich klar gegen die AfD entschieden haben.
Alice #Weidel ließ im #ZDF Interview verlauten, dass eine Koalition der von Friedrich #Merz geführten #Union mit #SPD und #Grüne #Wahlbetrug sei. Gleichzeitig streckt sie nach eigener Aussage die Hand aus und wäre für eine Koalition mit der #CDU #CSU bereit, obwohl sie die Union zuvor als Betrüger bezeichnet hat - was scheinbar nach ihrem Weltbild nur dann zutrifft, wenn die AfD nicht an der Regierung beteiligt wird. Die #AfD inszeniert sich erneut als die "Stimme des Volkes" - mit lediglich 20%
Konstantin v. Notz @KonstantinNotz
Derzeit verbreiten v.a. rechtspopulistische Accounts #Desinformationen zu einem angeblichen #Wahlbetrug bei #BTW25. Zu sehen sind gefälschte Wahlzettel auf denen die #AfD oder ihre Kandidaten fehlen, oder das angebliche Schreddern von AfD-Briefwahlstimmen.
Insgesamt handelt es sich um ein leicht zu durchschauendes, aber durchaus perfides Spiel auf Kosten unserer Demokratie.
#Ecuador - Präsident Noboa erhebt unbewiesene Vorwürfe;
Die Präsidentschaftswahl am Sonntag brachte kein eindeutiges Ergebnis. Eine Stichwahl ist für April angesetzt. Präsident Noboa vermutet Wahlmanipulation. https://www.npla.de/?p=64307
#DanielNoboa #OAS #Wahlbetrug
Nachrichtenpool Lateinamerika · Präsident Noboa erhebt unbewiesene VorwürfeDie Präsidentschaftswahl am Sonntag brachte kein eindeutiges Ergebnis. Eine Stichwahl ist für April angesetzt. Präsident Noboa vermutet Wahlmanipulation.
Seniorenheime und #Wahlbetrug. Vergangenes Jahr wurde ein Betrug zugunsten der rechtsextremistischen Freien Sachsen aufgedeckt. Wie groß ist das Problem bei der Briefwahl in Seniorenheimen wollte der MDR von unserem Kollegen @maximilian_kreter wissen. https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/wahlen-wahlfaelschung-briefwahl-senioren-pflegeheim-100.html